Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltung, Begriffsdefinitionen

(1) Mister-T GmbH (Mister Textile), Mister-T GmbH, Hauptstrasse 64, 8264 Eschenz, CH:TG (im Folgenden: „wir“ oder „Mister-Textile“) betreibt unter der Webseite https://mrtx.ch einen Online-Shop für Waren. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen uns und unseren Kunden (im Folgenden: „Kunde“ oder „Sie“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.

(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, wobei eine rechtsfähige Personengesellschaft eine Personengesellschaft ist, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

§ 2 Zustandekommen der Verträge, Speicherung des Vertragstextes

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Online-Shop unter https://mrtx.ch.

(2) Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(3) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Online-Shop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Online-Shop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

  1. Auswahl der gewünschten Ware,
  2. Hinzufügen der Produkte durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „In den Warenkorb“, „In die Einkaufstasche“ o.ä.),
  3. Prüfung der Angaben im Warenkorb,
  4. Aufrufen der Bestellübersicht durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „Weiter zur Kasse“, „Weiter zur Zahlung“, „Zur Bestellübersicht“ o.ä.),
  5. Eingabe/Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart, Bestätigung der AGB und Widerrufsbelehrung,
  6. Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“. Dies stellt Ihre verbindliche Bestellung dar.
  7. Der Vertrag kommt zustande, indem Ihnen innerhalb von drei Werktagen an die angegebene E-Mail-Adresse eine Bestellbestätigung von uns zugeht.

(4) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Mister-T GmbH (Mister Textile), Mister-T GmbH, Hauptstrasse 64, 8264 Eschenz, CH:TG zustande.

(5) Vor der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen, insbesondere der Bestelldaten, der AGB und der Widerrufsbelehrung, erfolgt per E-Mail nach dem Auslösen der Bestellung durch Sie, zum Teil automatisiert. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.

(6) Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z.B. »Zurück-Button« des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass Sie den Bestellvorgang vorzeitig abbrechen, das Browserfenster schließen und den Vorgang wiederholen.

(7) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Gegenstand des Vertrages und wesentliche Merkmale der Produkte

(1) Bei unserem Online-Shop ist Vertragsgegenstand:

  1. Der Verkauf von Waren. Die konkret angebotenen Waren können Sie unseren Artikelseiten entnehmen.

(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung.

(3) Für den Verkauf digitaler Produkte gelten die aus der Produktbeschreibung ersichtlichen oder sich sonst aus den Umständen ergebenden Beschränkungen, insbesondere zu Hard- und/oder Softwareanforderungen an die Zielumgebung. Wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, ist Vertragsgegenstand nur die private und gewerbliche Nutzung der Produkte ohne das Recht zur Weiterveräußerung oder Unterlizensierung.

§ 4 Preise, Versandkosten und Lieferung

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

(2) Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse), es sei denn, wir bieten ausdrücklich den Kauf auf Rechnung an. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig.

(3) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können für die Lieferung von Produkten Versandkosten anfallen, sofern der jeweilige Artikel nicht als versandkostenfrei ausgewiesen ist. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Angeboten, ggf. im Warenkorbsystem und auf der Bestellübersicht nochmals deutlich mitgeteilt.

(4) Alle angebotenen Produkte sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben, sofort versandfertig (Lieferzeit: 3-4 Werktage nach dem Eingang der Zahlung).

(5) Es bestehen die folgenden Liefergebietsbeschränkungen: Die Lieferung erfolgt in folgende Länder: Schweiz.

§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

§ 6 Widerrufsrecht

Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Dieses richtet sich nach unserer Widerrufsbelehrung.

§ 7 Haftung

(1) Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen ist unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

(2) Wir haften bei leichter Fahrlässigkeit im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht unbeschränkt. Wenn wir durch leichte Fahrlässigkeit mit der Leistung in Verzug geraten sind, wenn die Leistung unmöglich geworden ist oder wenn wir eine vertragswesentliche Pflicht verletzt haben, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Dazu gehört insbesondere unsere Pflicht zum Tätigwerden und der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistung, die in § 3 beschrieben wird.

§ 8 Vertragssprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

§ 9 Gewährleistung/Kundendienst

(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf gelieferte Sachen 12 Monate.

(3) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache/die digitalen Güter oder die erbrachte Dienstleistung bei Vertragserfüllung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies natürlich keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

(4) Unser Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen Mo.-Fr. 9:00 – 17:00 Uhr zur Verfügung.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt schweizerisches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

Zusätzliche Bestimmungen
der Mister-T GmbH
Inhalt
§ 1 Allgemeines 1
§ 2 Verantwortlichkeit 1
§ 3 Vertragsschluss 1
§ 4 Lieferung und Versand 2
§ 5 Preise und Zahlungsmodalitäten 2
§ 6 Eigentumsvorbehalt 3
§ 7 Gewährleistung und Haftungsbeschränkung 3
§ 8 Widerrufsrecht 3
§ 8 Widerrufsrecht  3
§ 9 Urheberrechte, Haftungsfreistellung 3
§ 10 Technische und gestalterische Abweichungen 4
§ 11 Datenschutz 4
§ 12 Änderungsklausel 4
§ 13 Gerichtsstand, Erfüllungsort 4
§ 14 Version und Datum 4

§ 1 Allgemeines
Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Angebote, Bestellungen, Aufträge und Lieferungen von Mister-T GmbH (nachstehend Mister-T GmbH). Durch Ihre Bestellung im Onlineshop akzeptieren Sie die AGB, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Bei Lieferungen und Leistungen ins Ausland wird das schweizerische Recht geltend gemacht. Das UN-Kaufrecht ist ausdrücklich ausgeschlossen. Allen Abweichungen dieser AGB wiedersprecht Mister-T GmbH ausdrücklich.
§ 2 Verantwortlichkeit
Mister-T GmbH ist für die angebotenen Artikel und Motive, sowie der Gestaltung des Onlineshops, verantwortlich.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Alle angebotenen Waren können ausschließlich über den Onlineshop in deutscher und englischer Sprache bestellt werden. Die Warendarstellung auf der Webseite von Mister-T GmbH sind grundsätzlich nur als eine Einladung zu einem Vertragsangebot anzusehen, sie stellten lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Mister-T GmbH zu bestellen.

(2) Mister-T GmbH bietet die Möglichkeit fertige Waren oder individuell nach Kundenwunsch gestaltete Waren zu erwerben. Der Kunde hat die Möglichkeit von ihm spezifisch gestaltete Waren vor dem endgültigen Bestellen im Warenkorb zu prüfen und ggf. zu korrigieren. Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet, gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

(3) Mister-T GmbH sendet dem Kunden daraufhin per E-Mail eine Bestätigung (Bestellbestätigung), die dem Kunden lediglich als Kenntnisnahme des Auftragseingangs bei Mister-T GmbH dient und nicht als Vertragsabschluss verstanden werden kann. Der Vertrag ist dann abgeschlossen, wenn Mister-T GmbH das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (der Versandbestätigung) bestätigt.

(4) Mister-T GmbH behält sich das Recht vor, Aufträge wie Reproduktionen von Bildern, Zeichnungen oder Texten mit rechtswidrigen, rassistischen, pornographischen oder unmoralischen Inhalten, sowie Aufträge aus technischen oder kommerziellen Gründen, abzulehnen.
§ 4 Lieferung und Versand
(1) Die Auswahl der Lieferanten nimmt ausschließlich Mister-T GmbH vor. Um eine Nichtzustellung oder verspätete Zustellung zu verhindern, muss eine vollständige Adresse an Mister-T GmbH mitgeteilt werden. Mister-T GmbH kann bei Lieferverzögerung, infolge von fehlerhafter oder unvollständiger Adresse, nicht verantwortlich gemacht werden.

(2) Die Verpackungs- und Transportkosten werden dem Kunden im Warenkorb und in der Bestellbestätigung mitgeteilt.

(3) Die Lieferfristen gelten ab Zahlungseingang und nach Abschluss der Produktion.

(4) Im Falle von höherer Gewalt, Krieg, Streik, oder Lieferunfähigkeit unseres Lieferanten und/oder Leistungserbringers kann Mister-T GmbH für verspätete Erfüllung oder die Nichterfüllung des Vertrags nicht verantwortlich gemacht werden.

(5) Erfüllungsort ist der Sitz der Firma.
§ 5 Preise und Zahlungsmodalitäten
(1) Es gelten die jeweiligen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preisangaben verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Verpackungs- und Transportkosten werden bei der Bestellung separat ausgewiesen. Unsere Angebote sind stets freibleibend. §3 gilt als Vertragsgrundlage.

(2) Kunden mit Wohnsitz in der Schweiz, Bezahlen per
• Banküberweisung
• Sofortüberweisung
• Kreditkarte
• PayPal
• Rechnung / Forderungskauf über die Klarna GmbH in Köln
• Amazon Payments.
(3) Für Kunden aus dem Ausland besteht die Zahlungsmöglichkeit
• per Kreditkarte oder
• per PayPal.
(4) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

(5) Die Bankverbindung der Mister-T GmbH Mister-T GmbH lautet:

Mister-T GmbH Mister-T GmbH
Bank: XXX
IBAN: XXX
SWIFT (BIC): XXX

(6) Sind Verzugszinsen ein Thema für dich? Wenn ja, in welcher Höhe sollen sie angegeben werden und wie soll die Frist für diese lauten?
(7) Schaden durch Verzug können von Mister-T GmbH geltend gemacht werden.(, die Bezahlung von Verzugszinsen schließt dies nicht aus.)
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von Mister-T GmbH.

(2) Bei Verzug der Zahlung hat Mister-T GmbH das Recht, nach einer angemessenen Frist, in der die Entgeltforderung nicht geleistet wurde, die Vorbehaltsware zurückzunehmen und somit vom Vertrag zurück zu treten. Für die Rücknahme trägt der Kunde alle anfallenden Kosten. Zurückgenommene Vorbehaltsware darf von Mister-T GmbH weiterverwertet werden.

§ 7 Gewährleistung und Haftungsbeschränkung
(1) Reklamationen sind innerhalb 14 Tage nach Empfang der Lieferung, per E-Mail oder schriftlich, an Mister-T GmbH mittzuteilen. Bei versteckten Mängeln sind dies unmittelbar nach Bekanntwerden mitzuteilen.

(2) Bei Mängeln von Einzelteilen in einer gesamten Lieferung, hat der Kunde das Recht auf Beanstandung der Mangelware, nicht auf die gesamten Lieferung.

(3) Die Reklamation wird von Mister-T GmbH geprüft. Bei berechtigter Reklamation, steht Mister-T GmbH frei, je nach Schwere der Mängel, zwischen Nachbesserung, Ersatzlieferung, Wandelung oder Minderung zu wählen. Das Recht auf Schadenersatz gilt nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Ansprüche auf Wandelung des Vertrages oder Minderung des Kaufpreises sind ausgeschlossen. Dies gilt auch für alle Folgeschäden.

(4) Bei berechtigter Reklamation ersetzt Mister-T GmbH die Versandkosten der günstigsten Versandart, sofern dies mit Mister-T GmbH im Voraus schriftlich vereinbart wurde.

(5) Der Kunde ist verpflichtet bei Erhalt der Ware, die Menge und Qualität auf Mängel zu überprüfen. Waren die vom Kunden oder Dritte nachträglich verändert/veredelte wurden, sind vom Umtausch ausgeschlossen und können nicht mehr beanstandet werden. Durch Veränderungen der Ware ist Mister-T GmbH von der Haftung ausgeschlossen.

(6) Es gelten die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
§ 8 Widerrufsrecht
Es besteht kein Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen.

(1) bei Standardwaren

Beim Erwerb von Standartwaren, räumt Mister-T GmbH dem Käufer eine Widerrufsfrist von 7 Tagen ein. Der Wiederruf muss schriftlich erfolgen. Diese Frist beginnt mit Empfang der Sache bzw. mit Abschluss des Dienstleistungsvertrages, nicht aber vor Erteilung einer korrekten Widerrufsbelehrung

(2) bei kundenspezifischer Ware

Es besteht kein Widerrufsrecht bei persönliche Bedürfnisse zugeschnitten Waren.

§ 9 Urheberrechte, Haftungsfreistellung
Jegliche Haftung für Verletzungen des Urheberrechtes oder des Markengesetzes lehnt Mister-T GmbH ab. Allein der Kunde ist für die Inhalte seiner Bestellungen verantwortlich und sichert ausdrücklich zu, dass er berechtigt ist, die Veröffentlichung der Texte und Motive sowie deren Vervielfältigung vorzunehmen. Mister-T GmbH kann Aufträge gem. § 3 Absatz 4 der geltenden Mister-T GmbH AGB verweigern.
§ 10 Technische und gestalterische Abweichungen
Der Kunde nimmt zur Kenntnis und akzeptiert mit der Bestellung, dass die erhaltene Ware aufgrund von Stoffbeschaffenheit und technischen Produktionsabläufen, Abweichungen zur Bildschirmanzeige oder dem Ausdruck auf Papier, aufweisen kann. Es besteht kein Reklamationsgrund.
§ 11 Datenschutz
(1) Alle persönlichen Daten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Bankverbindung etc.) die von Mister-T GmbH erhobenen werden, werden vertraulich behandelt und ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung des Auftrags verwendet. Zur reibungslosen Auftragsabwicklung dürfen die erhobenen Daten ausschließlich an Dritte weitergegeben werden, die direkt am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.

(2) Erhobene Daten für die Teilnahme an Gewinnspielen über Social Media (Facebook etc.) werden nur für die Abwicklung des Gewinnspiels verwendet. Der Teilnehmer erklärt sich einverstanden, dass sein Name im Fall des Gewinns auf der Website und den sozialen Netzwerken des Gewinnspielanbieters veröffentlicht wird.
§ 12 Änderungsklausel
Es sind die AGB in der jeweils gültigen Fassung anwendbar.
§ 13 Gerichtsstand, Erfüllungsort
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Steckorn.
§ 14 Version und Datum
Fassung 07/2018

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.